Die Kommission hat heute eine Zielvorstellung sowie klare Vorgaben und Wege für einen erfolgreichen digitalen Wandel Europas bis 2030 vorgelegt. Dies ist entscheidend für den Übergang zu einer klimaneutralen, kreislauforientierten und resilienten Wirtschaft. Ziel der EU ist es, digital souverän zu sein in einer offenen, vernetzten Welt. Außerdem will die EU eine Digitalpolitik betreiben, die Menschen und Unternehmen in ihrer Handlungskompetenz stärkt, damit sie die Chancen einer auf den Menschen ausgerichteten, nachhaltigen und florierenden digitalen Zukunft voll nutzen können. Dazu gehört auch die Beseitigung von Schwachstellen und Abhängigkeiten sowie die Beschleunigung von Investitionen.

Die heutige Mitteilung folgt dem Aufruf von Präsidentin von der Leyen, die nächsten Jahren zu Europas „digitaler Dekade“ zu machen. Sie stellt die Antwort auf die Forderung des Europäischen Rates nach einem „digital Kompass“ dar und baut auf der Digitalstrategie der Kommission vom Februar 2020 auf. In ihrer heutigen Mitteilung schlägt die Kommission vor, eine Reihe von Digitalgrundsätzen zu vereinbaren, rasch wichtige Mehrländerprojekte auf den Weg zu bringen und einen Legislativvorschlag auszuarbeiten, in dem ein robuster Governance-Rahmen zur Überwachung der Fortschritte festgelegt wird - der digitale Kompass.

Europas digitaler Kompass

Die Kommission schlägt einen digitalen Kompass vor, um die Digitalziele der EU für 2030 konkret umzusetzen. Die Ziele drehen sich um vier Kernpunkte:

1) Digital befähigte Bürgerinnen und Bürger und hoch qualifizierte digitale Fachkräfte: Bis 2030 sollten mindestens 80 % aller Erwachsenen über grundlegende digitale Kompetenzen verfügen, und in der EU sollten 20 Millionen IKT-Fachkräfte beschäftigt sein. Gleichzeitig sollten mehr Frauen in diesem Bereich arbeiten;

2) Sichere, leistungsfähige und tragfähige digitale Infrastrukturen: Bis 2030 sollten alle Haushalte in der EU über eine Gigabit-Anbindung verfügen und alle bevölkerten Gebiete mit 5G-Netzen versorgt werden. 20 % der hochmodernen und nachhaltigen Halbleiter weltweit sollten in Europa hergestellt werden. In der EU sollten 10 000 klimaneutrale hochsichere Randknoten aufgebaut werden und Europa sollte seinen ersten Quantencomputer haben;

3) Digitaler Umbau der Unternehmen: Bis 2030 sollten drei von vier Unternehmen Cloud-Computing-Dienste, „Big Data“ und künstliche Intelligenz nutzen. Über 90 % der KMU sollten zumindest eine grundlegende digitale Intensität erreicht und die Zahl der Start-up-Einhörner in der EU sollte sich verdoppelt haben.

4) Digitalisierung öffentlicher Dienste: Bis 2030 sollten alle wichtigen öffentlichen Dienste online verfügbar sein. Alle Bürgerinnen und Bürger werden Zugang zu ihren elektronischen Patientenakten haben und 80 % von ihnen sollten eine eID-Lösung nutzen.

Der Kompass sieht eine robuste gemeinsame Governance-Struktur mit den Mitgliedstaaten vor, die auf einem Monitoring in Form eines Ampelsystems beruht. Die Ziele werden in einem mit dem Europäischen Parlament und dem Rat zu vereinbarenden Maßnahmenprogramm verankert.

Mehrländerprojekte

Um Lücken bei den kritischen EU-Kapazitäten besser schließen zu können, wird die Kommission die rasche Einleitung von Mehrländerprojekten erleichtern, bei denen - aufbauend auf der Aufbau- und Resilienzfazilität und anderen EU-Förderprogrammen - Investitionen aus dem EU-Haushalt, den Mitgliedstaaten und der Industrie zusammengeführt werden. Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, mindestens 20 % der Ausgaben in ihren Aufbau- und Resilienzplänen für die digitale Priorität vorzusehen. Zu möglichen Mehrländerprojekten zählen etwa eine europaweit vernetzte Datenverarbeitungsinfrastruktur, die Konzeption und Verbreitung der nächsten Generation stromsparender vertrauenswürdiger Prozessoren oder vernetzte öffentliche Verwaltungen.

Digitale Rechte und Grundsätze

Die Rechte und Werte der EU stehen im Mittelpunkt des auf den Menschen ausgerichteten europäischen Weges der Digitalisierung. Sie sollten im Online-Raum ebenso wie im richtigen Leben umfassend berücksichtigt werden. Aus diesem Grund schlägt die Kommission vor, einen Rahmen für Digitalgrundsätze zu schaffen. Dazu gehört beispielsweise der universelle Zugang zu hochwertiger Konnektivität, zu ausreichenden digitalen Kompetenzen, zu öffentlichen Diensten und zu fairen und diskriminierungsfreien Online-Diensten. Ganz allgemein geht es darum, dass dieselben Rechte, die offline gelten, auch online uneingeschränkt ausgeübt werden können. Diese Grundsätze sollen in einer breiten gesellschaftlichen Debatte erörtert werden und könnten in einer feierlichen interinstitutionellen Erklärung des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission verankert werden. Sie würden auf der europäischen Säule sozialer Rechte aufbauen und diese ergänzen. Schließlich schlägt die Kommission eine jährliche Eurobarometer-Umfrage vor, die abfragt, wie die Europäerinnen und Europäer die Einhaltung ihrer Rechte im Internet sehen.

Ein digitales Europa in der Welt

Der digitale Wandel bringt globale Herausforderungen mit sich. Die EU wird sich dafür einsetzen, dass sich ihre positive und auf den Menschen ausgerichtete digitale Agenda auch in internationalen Organisationen und durch starke internationale digitale Partnerschaften weiter verbreitet. Durch die Kombination der internen Investitionen der EU mit den beträchtlichen Mitteln, die im Rahmen der neuen Instrumente der externen Zusammenarbeit zur Verfügung stehen, wird die EU in der Lage sein, mit Partnern in der ganzen Welt zusammenzuarbeiten, um gemeinsame globale Ziele zu erreichen. Die Kommission hat bereits vorgeschlagen, einen neuen EU-US-Handels- und Technologierat einzurichten. In der heute vorgelegten Mitteilung wird hervorgehoben, wie wichtig Investitionen in eine bessere Konnektivität mit den externen Partnern der EU sind, beispielsweise durch die Einrichtung eines Fonds für digitale Konnektivität.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Europa hat die einmalige Gelegenheit zu einem nachhaltigen Wiederaufbau. Mit dem neuen mehrjährigen Haushalt und der Aufbau- und Resilienzfazilität haben wir beispiellose Ressourcen mobilisiert, um in den digitalen Wandel zu investieren. Die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig digitale Technologien und Kompetenzen sind, um zu arbeiten, zu lernen und am Leben teilzuhaben - und wo wir noch besser werden müssen. Wir müssen die kommenden Jahre zu Europas digitaler Dekade machen, damit alle Bürger und Unternehmen die Vorteile der digitalen Welt bestmöglich nutzen können. Der digitale Kompass lässt uns eine klare Perspektive, wie wir das erreichen können.“

Die Exekutiv-Vizepräsidentin für ein Europa für das digitale Zeitalter, Margrethe Vestager, erklärte: „Die heutige Mitteilung stößt einen inklusiven Prozess an. Gemeinsam mit dem Europäischen Parlament, den Mitgliedstaaten und anderen Interessenträgern werden wir darauf hinarbeiten, dass Europa der erfolgreiche, selbstbewusste und offene Partner wird, der wir in dieser Welt sein wollen. Und wir werden dafür sorgen, dass wir alle in vollem Umfang von dem Wohlstand profitieren, den eine inklusive digitale Gesellschaft mit sich bringt.“

Der für den Binnenmarkt zuständige Kommissar Thierry Breton ergänzte: „Europa als Kontinent muss dafür sorgen, dass seine Bürger und Unternehmen Zugang zu einer Auswahl modernster Technologien haben, die ihr Leben verbessern, sicherer und sogar umweltfreundlicher machen – vorausgesetzt, sie verfügen auch über die Fähigkeiten, diese Technologien zu nutzen. In der Welt nach der Pandemie werden wir gemeinsam ein widerstandsfähiges und digital unabhängiges Europa gestalten. Dies ist Europas digitale Dekade.“ Hintergrund

Digitaltechnik ist für die Aufrechterhaltung des wirtschaftlichen und sozialen Lebens während der Coronavirus-Krise von entscheidender Bedeutung. Auch beim erfolgreichen Übergang zu einer nachhaltigen Wirtschaft und Gesellschaft nach der Pandemie wird sie den wesentlichen Unterschied ausmachen. Die europäischen Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger werden von größeren digitalen Möglichkeiten profitieren. Gleichzeitig wird die Widerstandsfähigkeit gefördert und es werden Abhängigkeiten auf allen Ebenen - von ganzen Wirtschaftszweigen bis hin zu einzelnen Technologien - verringert. Der europäische Ansatz für den digitalen Wandel ist auch ein Schlüsselfaktor für den globalen Einfluss der EU.

In ihrer Rede zur Lage der Union 2020 forderte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Europa dazu auf, mehr Führungsstärke im Digitalen zu beweisen, und zwar mit einem gemeinsamen Plan für 2030, der auf klaren Zielen und Grundsätzen wie der universellen Konnektivität, der Achtung des Rechts auf Privatsphäre und der Meinungsfreiheit beruht. In seinen Schlussfolgerungen vom Oktober 2020 ersuchte der Europäische Rat die Kommission auf, einen umfassenden digitalen Kompass vorzulegen, in dem die Ziele der EU für 2030 dargelegt werden.

Die Höhe der EU-Mittel, die im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität zur Verfügung stehen, wird eine Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten in beispiellosem Umfang und nie da gewesener Intensität ermöglichen, die für einen erfolgreichen digitalen Wandel erforderlich sind. Für jeden nationalen Plan wurde ein Ausgabenziel von 20 % für digitale Zwecke zusätzlich zur digitalen Komponente des EU-Haushalts 2021-2027 festgelegt.

Quelle: Europäische Kommission